Zurzeit werden viele in die Jahre gekommene Schiffe und andere maritime Komponenten zum Abwracken in weit entfernte Länder transportiert, vor allem nach Südasien. Das muss und sollte nach Auffassung des CDU-Landtagsabgeordneten Björn Thümler nicht dauerhaft so bleiben. Vielmehr sieht der Politiker aus Berne beim Schiffsrecycling große Chancen für Werften und die maritime Wirtschaft im Nordwesten. Doch für den Aufbau eines funktionierenden und vollständigen Recyclings in der Region und darüber hinaus müsse vor allem der Bund tätig werden. Denn die nötigen Gesetze und Verordnungen seien nicht mehr zeitgemäß, so Thümler. In diesem Sinne sollte auch die Landesregierung handeln. Diesem Ziel dient ebenfalls ein Entschließungsantrag der CDU-Landtagsfraktion, den Björn Thümler mitentwickelt hat und der nun im Landtag eingebracht wurde.
Besonders dringend ist nach Einschätzung des CDU-Politikers eine Anpassung des Bundesimmissionsschutzgesetzes. Thümler erläutert: „Bisher ist es aus immissionsschutzrechtlichen Gründen nicht möglich, als Werft Schiffe mit der gängigen Betriebserlaubnis vollständig abzuwracken.“ Rund 30 Prozent der beim Recycling anfallenden Reststoffe würden als Abfallprodukte gelten und setzten damit eine Betriebserlaubnis im Bereich der Abfallentsorgung voraus. „Die zuständigen Umweltbehörden erteilen diese Erlaubnis aus rechtlichen Gründen faktisch nie“, stellt Thümler fest.
Schiffsrecycling im Nordwesten anstatt im Ausland – das wäre nach Auffassung von Björn Thümler auch ein notwendiger Beitrag zu einer geringeren Rohstoffabhängigkeit Deutschlands. In Zeiten einer zugespitzteren Sicherheitslage und höherer geopolitischer Risiken sei das ein wichtiges Argument.
Bei seiner Initiative hat Thümler auch den Juni des kommenden Jahres vor Augen. Denn zwei Jahre nach Erreichen der Kriterien der HKC („Hong Kong International Convention for the Safe and Environmentally Sound Recycling of Ships“) tritt das entsprechende Abkommen in Kraft. Dadurch würden für das Abwracken von Seeschiffen verbindliche Standards für den Rückbau der Schiffshüllen sowie das Recycling der sich an Bord verwendeten Materialien und Rohstoffe definiert. Für die Region und Niedersachsen sei das eine gute Gelegenheit: „Unser Land kann seine langjährige Expertise im Schiffsbau nutzen und diese auf das Schiffsrecycling ausweiten.“
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