Silvia Breher aus dem Kreisverband Cloppenburg bleibt auch in den kommenden beiden Jahren die Vorsitzende des CDU-Landesverbandes Oldenburg. Auf dem Landesparteitag in Nordenham wurde die Bundestagsabgeordnete und stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende mit 89 Prozent der abgegebenen Stimmen in ihrem Amt bestätigt. Ihre wiedergewählten Stellvertreter sind Christel Bartelmei (Kreisverband Friesland), Jochen Steinkamp (Vechta) und Björn Thümler (Wesermarsch).
Der Parteitag in der Stadthalle Friedeburg stand im Zeichen einiger Premieren. Zum Beispiel wurde zum ersten Mal digital abgestimmt und die Funktion eines Generalsekretärs eingeführt: Gewählt wurde Jan Gutzeit. Der 24-Jährige arbeitete zuvor als Landesgeschäftsführer der Jungen Union, der CDU-Jugendorganisation. Außerdem ist der Oldenburger ehrenamtlich als Vizepräsident des Niedersächsischen Leichtathletikverbandes tätig.
+++ CDU-Spitzenpolitiker sprachen +++
Gewählt wurden darüber hinaus der Schatzmeister (Jens Nacke, Ammerland), die Mitgliederbeauftragte (Katharina Willenbrink, Vechta) sowie ein Medien- und Pressebeauftragter (Niklas Howad, Oldenburg-Stadt). Beisitzerinnen und Beisitzer des Landesverbandes sind: Olaf Werner (Wilhelmshaven); Stephan Albani (Ammerland); Heidi Exner (Senioren Union); Philip Wilming (Vechta); Sophia Möller (Oldenburg-Land); Ludger Schwarte (Cloppenburg); Katharina Meier (Wesermarsch); Sabine Meyer (Vechta); Rita van Döllen-Mokros (Mittelstandsvereinigung); Tjark Waculik (Friesland); Patricia Eckholt (Cloppenburg); Jascha Buchweitz (Ammerland).
Neu auf dem Parteitag waren ebenfalls mehrere Gesprächs- und Diskussionsformate, mit denen führende CDU-Politiker aus Niedersachsen den Delegiertinnen und Delegierten ihre Positionen erläuterten. Den Anfang machte ein so genannter Begrüßungstalk mit dem Wesermarsch-Landrat Stephan Siefken und dem Bundestagsabgeordneten Enak Ferlemann aus Cuxhaven, Vorsitzender des CDU-Bezirksverbandes Elbe-Weser. Der Schwerpunkt wurde bei Infrastrukturfragen gesetzt. Siefken skizzierte die Chancen, die der Landkreis Wesermarsch als „Profiteur der Energiewende“ haben könnte – eine gute Infrastruktur voraus gesetzt. Und die bezieht sich nach Auffassung des Landrates der Wesermarsch auch auf die Anbindung über Straßen und Autobahnen. Stephan Siefken hob neben dem Lückenschluss für die B 212 Richtung Bremen die Küstenautobahn hervor. „Von der A20 erhoffen wir uns viel“, betonte er.
Ferlemann, ehemaliger Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, teilte diese Einschätzung. Im Übrigen seien Infrastruktur und Mobilität „seit Jahrzehnten die Basis für menschliche Begegnung“.
Bei dem Format „Frag den Mohrmann“ stand der Generalsekretär der CDU in Niedersachsen, Dr. Marco Mohrmann, im Rampenlicht. Er ging unter anderem auf die Strukturreform des Landesverbandes Niedersachsen ein, die den Landesparteitag im Juni in Bad Fallingbostel geprägt hatte. Interne Abläufe sollen verschlankt und verbessert, wesentlich intensiver auf digitale Mittel und Methoden gesetzt, die Präsenz der CDU im Bundesland verstärkt und der Außenauftritt modernisiert werden.
+++ „Untergangstimmung geht auf den Keks“ +++
Ähnliche Reformwege wie auf Landesebene beschreitet der CDU-Landesverband Oldenburg. Darüber berichtete die Landesvorsitzende Breher. „Wir müssen unsere CDU fit machen für die Zukunft“, formulierte sie. Dazu gehörten ebenfalls „klare Antworten für die Mitte der Gesellschaft“ und die „CDU als Ansprechpartner für die Menschen, und das auf allen Ebenen“. Vertrauen müsse zurückgewonnen werden, appellierte Silvia Breher.
Dieses Stichwort griff Sebastian Lechner in seiner Rede auf. Der CDU-Landesvorsitzende, der zugleich die Landtagsfraktion führt, hielt sie unter der Überschrift „Ein besseres Niedersachsen ist machbar!“ Damit die Bürgerinnen und Bürger der CDU wieder mehr vertrauten, müsse die Partei Ängste und Sorgen aufgreifen. Gegenwärtig litten viele Menschen unter der „unerträglich hohen Inflation“ und Reallohnverlusten, so Lechner. Darauf müsse mit einem ausgeweiteten Lebensmittelangebot und nicht mit einer Verknappung geantwortet werden, forderte er. Nicht nur Vertrauen solle die CDU vermitteln, sondern gleichermaßen Zuversicht. Der Politiker bekannte: „Mir geht die Untergangsstimmung auf den Keks.“
Lechner forderte in seiner Rede unter anderem eine andere Wolfspolitik („Wir wollen in diesem Land dazu kommen, dass wir den Wolf bejagen und reduzieren können“), mehr Digitalisierung („Wir müssen uns auf den Weg machen zur umfassenden Digitalisierung Niedersachsens und dabei die Menschen mitnehmen“) und mehr Einsatz für die Leistungsträger („Wir brauchen im Sinne von Ludwig Erhard ein umfassendes Aufstiegs- und Wachstumsversprechen“).
Sebastian Lechner hatte auf dem Parteitag eines CDU-Landesverbandes gesprochen, in dem rund 9.500 Christdemokraten in neun Kreisverbänden organisiert sind (Wesermarsch, Friesland, Ammerland, Cloppenburg, Delmenhorst, Oldenburg-Stadt, Oldenburg-Land, Vechta und Wilhelmshaven).
Gruppenbild: Christel Bartelmei, Björn Thümler, Silvia Breher, Jochen Steinkamp (v.l.n.r.)