Der CDU-Landtagsabgeordnete Björn Thümler kritisiert mögliche Ungenauigkeiten bei dem Kartenmaterial, das Grundlage der Potenzialstudie „Moore in Niedersachsen“ des Landes ist – und somit die Basis für künftige Entschädigungen betroffener Landwirte im Falle einer Moorvernässung. Nach Informationen des Politikers haben sich Grundstückseigentümer und Kommunen in Ostfriesland nach einem so genannten Regionalgespräch des Umweltministeriums und des Landwirtschaftsministeriums entsprechend geäußert. Thümler stellt fest: „Sollte das Kartenmaterial tatsächlich inhaltliche Schwächen haben, würde das selbstverständlich auch in der Wesermarsch zum Problem werden.“
Beteiligte Ministerien müssen der Sache auf den Grund gehen
Die Grundlagenkarte wurde vom Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie erstellt. Und: Sie wird Thümler zufolge bereits durch die Landwirtschaftskammer Niedersachsen für das Bearbeiten von Anträgen der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) herangezogen – einer entscheidenden Agrarförderungsmaßnahme auf europäischer Ebene.
Die beteiligten Ministerien müssen nach Auffassung von Björn Thümler „der Sache auf den Grund gehen und nachbessern, sofern erforderlich“.
Björn Thümler kritisiert außerdem, dass die Beweislast für die so genannte GLÖZ2-Karte nach der GAP zurzeit beim Landwirt beziehungsweise Bewirtschafter der Fläche liegt; eine GLÖZ2-Karte zeigt die Gebiete, die als Feuchtgebiete und Moore klassifiziert sind. Solche Karten zu erstellen, sei sehr zeitaufwändig und teuer: Die Kosten könnten bei 30.000 bis 50.000 Euro liegen. Das habe der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele beim Landkreis Leer erfahren. „Ein solcher Aufwand“, betont Thümler, „sei in Fällen potenziell fehlerhafter Kartierungen für die Landwirte unzumutbar.“
Foto: Emsland-Moormuseum
