„Auf ganzer Linie enttäuschend“ nennt der CDU-Landtagsabgeordnete Björn Thümler die Antwort aus dem Bundeswirtschaftsministerium zum Modellprojekt JadeCycleCircle unter der Federführung der Gemeinde Butjadingen. Das Ministerium hatte eine Förderung abgelehnt – unter Umständen, die Thümler „unprofessionell“ findet. Daraufhin hatte der Politiker dem Bundeswirtschaftsminister geschrieben.
Mit Hilfe des Projektes soll die Radinfrastruktur rund um den Jadebusen verbessert werden und ein Fähren-Shuttle den Radverkehr noch attraktiver machen.
In Vertretung von Minister Robert Habeck antwortete der Parlamentarische Staatssekretär Stefan Wenzel. Der schreibt von einer „sehr hohen Kostensteigerung von Projektskizze zum Antrag“. Zusammen mit der prognostizierten Fährfrequenz zeige das, dass „die positiven Auswirkungen des Vorhabens auf den Klimaschutz im Verhältnis zu den erforderlichen Fördermitteln in einem äußerst ungünstigen Verhältnis stehen“. Eine Genehmigung des Antrags sei deshalb nicht möglich, so Wenzel.
Björn Thümler hatte in Sachen JadeCycleCircle nicht nur dem Bundeswirtschaftsministerium geschrieben, sondern außerdem eine Kleine Anfrage im Landtag an die Adresse der Landesregierung gestellt. Auch hier liegt inzwischen eine Antwort vor. Darin begrüßt das Wirtschafts- und Verkehrsministerium das Projekt, verweist jedoch zugleich auf die Nicht-Zuständigkeit für Förderprogramme des Bundes. In der Antwort wird ein Schreiben von Wirtschafts- und Verkehrsminister Olaf Lies an Habeck angekündigt. Nach Thümlers Informationen wurde dieses inzwischen verschickt.
„Ich kann die Verbitterung bei der Gemeinde Butjadingen sowie den Verbundpartnern Stadt Wilhelmshaven und Stadt Nordenham gut nachvollziehen“, fasst der CDU-Landtagsabgeordnete zusammen. Schließlich würde das Modellprojekt den „Lückenschluss für ein regional, national und international bedeutsames Radwegenetz“ bilden. Ferner würde es einen großen Beitrag zum Klimaschutz leisten und die umweltbewusste Mobilität schlagkräftig fördern. Björn Thümler meint: „Was jetzt nur noch hilft, das ist öffentlicher Druck, damit sich vielleicht doch noch Türen öffnen lassen.“
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