Die Zweifel von Wesermarsch-Landrat Stephan Siefken an der Finanzierung der Huntebrücke haben den CDU-Landtagsabgeordneten Björn Thümler zu einer Kleinen Anfrage im Landtag motiviert.
In der Anfrage will Thümler der Frage auf den Grund gehen, wie konkret und verbindlich die Finanzierungszusagen des Bundes tatsächlich sind. Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Christina-Johanne Schröder hatte geäußert, dass die Finanzierung gesichert sei. Björn Thümler merkt an: „Bei allem Respekt – ich möchte mich besser darauf verlassen, was ich sozusagen schwarz auf weiß von Regierungsseite in Händen halten kann.“
Friesenbrücke in Weener als „Blaupause“
Die Landesregierung sieht der CDU-Politiker in der Pflicht, weil sie sich beim Bund für den Bau der Friesenbrücke II im ostfriesischen Weener eingesetzt habe. Thümler bezeichnet dieses Projekt als „Blaupause für eine beschleunigte Planung der Eisenbahnbrücke zwischen Elsfleth und Berne“. Bei einem Übertragen der Vorarbeiten in Weener auf das neue Bauwerk an der Hunte könnten „positive Synergien gezogen“ werden, meint der Christdemokrat aus Berne.
In der Kleinen Anfrage erkundigt sich Björn Thümler nach dem Stand der Kreuzungsvereinbarung zwischen der Bundeswasserstraßenverwaltung und der Bahn AG sowie der Finanzierungsvereinbarung zwischen Bund (Bundesverkehrsministerium) und Bahn AG zur gesicherten Finanzierung der Huntebrücke. Außerdem spricht er noch einmal die Finanzierung einer Rad- und Fußwegquerung an. Thümler möchte wissen, ob hierzu eine Finanzierungsvereinbarung zwischen Bund, Bahn AG und Land vorliegt. Eine weitere Frage bezieht sich auf das konkrete Engagement der Landesregierung, damit die Huntebrücke vom Bund prioritär behandelt wird.
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