Deichschutz Archive - BJÖRN THÜMLER

Aktionsprogramm zum Hochwasserschutz: “Schutz der Menschen steht über allem”

Björn Thümler — Wed, 17 Jan 2024 14:47:21 +0000

Auch auf Initiative des CDU-Landtagsabgeordneten Björn Thümler hat die christdemokratische Fraktion im Landtag ein umfassendes Aktionsprogramm für einen wirksamen Hochwasserschutz beschlossen. Darüber informiert der Politiker aus Berne. Thümler: „Die Hochwasserlage der letzten Wochen hat gezeigt, dass wir dringenden Handlungsbedarf haben.” Werde der Hochwasserschutz verbessert, bedeute das auch eine Entlastung der vielen – ehrenamtlichen und hauptberuflichen – Helferinnen und Helfer.

Das Aktionsprogramm besteht aus vier Bausteinen. Es geht im einzelnen um das Ertüchtigen beziehungsweise Neuanschaffen von Infrastruktur, das Anpassen von Pflegemaßnahmen an Gewässern und Hochwasserschutzeinrichtungen sowie eine angepasste Ausstattung von Behörden, Feuerwehren und Rettungsdiensten. Ein weiterer Aspekt: Für Einschränkungen von Flächeneigentümern wie zum Beispiel Landwirten sind faire Ausgleichsmodelle notwendig.

Das Aktionsprogramm muss nach den Vorstellungen der CDU-Landtagsfraktion durch ein Sofort-Investitionsprogramm unterlegt werden, das auf fünf Jahre angelegt ist. Die Finanzierung sollte aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe Küstenschutz und anteilig aus Landesmitteln kurzfristig bereitgestellt werden. Besonders wichtig aus Sicht von Thümler und seiner Fraktion: “Mit den Deich- und Entwässerungsverbänden, dem Wasserverbandstag, dem Niedersächsischen Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (NLWKN), den im Katastrophenschutz tätigen Organisationen sowie den Kommunen muss bei diesem Thema engstens zusammengearbeitet werden.”

Björn Thümler betont: „Bei allen Maßnahmen, die getroffen werden, steht der Schutz der Menschen im Mittelpunkt. Dahinter müssen gegebenenfalls auch der Natur- und Umweltschutz oder die Förderung des Tourismus zurücktreten.”

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Björn Thümler zur Hochwasserlage: Bevölkerung muss effektiver geschützt werden

Björn Thümler — Wed, 03 Jan 2024 13:08:59 +0000

Auch im Namen des CDU-Kreisverbandes Wesermarsch dankt der Landtagsabgeordnete Björn Thümler allen ehren- und hauptamtlichen Helferinnen und Helfern, die im Zuge der akuten Hochwasserlage eingesetzt sind. Thümler sagt: „Wegen ihres großartigen Einsatzes ist das gegenwärtige Extremwettereignis bei aller Dramatik insgesamt noch beherrschbar geblieben.“

Nach Auffassung des Politikers brauchen die betroffenen Bürgerinnen und Bürger sowie die Gemeinden bereits jetzt klare Zusagen für unbürokratische Hilfen. Landes- und Bundesregierung dürften die Menschen in den in Mitleidenschaft gezogenen Regionen mit den Folgen des Hochwassers nicht allein lassen, so Thümler.
Darüber hinaus sind aus seiner Sicht langfristige Maßnahmen erforderlich, die die Bevölkerung und die Infrastruktur vor künftigen Hochwasserlagen effektiver schützen. Björn Thümler meint: „Bund und Land sind gemeinsam in der Pflicht, die Voraussetzungen für stabile Deiche, weitere Polder und leistungsfähige Pumpsysteme zu schaffen.“

Die niedersächsische CDU-Landtagsfraktion wird den Hochwasserschutz aufarbeiten. Dabei sollen Deichsicherheit, Speicherkapazitäten und die Leistungsfähigkeit der Pumpen und Siele in Niedersachsen im Mittelpunkt stehen. Das kündigt Thümler an. An der Finanzierung der erforderlichen Verbesserungen müsse sich der Bund finanziell beteiligen – zum einen über die Gemeinschaftsaufgabe Küstenschutz und zum anderen dadurch, dass die Mittel für die Ausrüstung des Katastrophenschutzes aufgstockt werden. Ferner fordert Björn Thümler gemeinsam mit seiner Landtagsfraktion und dem CDU-Kreisverband Wesermarsch: „Die geplanten Kürzungen beim Technischen Hilfswerk (THW) im Bundeshaushalt müssen zurückgenommen werden.“

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Deichbau in der Wesermarsch: Land antwortet auf Thümler-Anfrage

Björn Thümler — Wed, 15 Mar 2023 15:19:18 +0000

Der Planfeststellungsbeschluss für die Deicherhöhung zwischen der Schweiburger Mühle und dem Wapeler Siel in Jade könne „bei optimalem Verlauf“ zum Jahreswechsel 2024/2025 vorliegen. Das geht aus einer Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Parlamentsanfrage des CDU-Landtagsabgeordneten Björn Thümler hervor. Die hatte er gemeinsam mit seinen Fraktionskolleginnen Katharina Jensen und Barbara Otte-Kinast gestellt. 2025 könnten dann die Ausführungsplanung mit terminlichen Abläufen und die Vergabe der Bauleistungen erfolgen. Geht es so wie geplant voran, wäre ein Baubeginn 2026 möglich. Die Bauzeit würde mindestens fünf Jahre betragen. Nach Auskunft der Landesregierung sind die finanziellen Mittel für diesen Bauabschnitt gesichert.

Björn Thümler und Knut Brammer, Vorsitzender des CDU-Gemeindeverbandes Jade, bekräftigen ihre Forderung: „Das Land muss nicht nur finanzielle Mittel bereitstellen, sondern auch für eine personelle Umsetzung durch den zuständigen Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz sorgen.“ Beiden Christdemokraten fehle „jegliches Verständnis dafür, dass das Umweltministerium zehn lange Jahre gebraucht hat, um endlich mit dem letztlich lebensnotwendigen Lückenschluss zu beginnen“.