Regelmäßige Treffen und gemeinsame Fahrten

Im März hatten sich sechs junge Menschen aus der Wesermarsch zusammengetan. Bis zum voraussichtlichen Abschluss der Legislaturperiode des Landtages Ende 2027 wollen Malenie Kettelhake, Ineke Lütjen, Marie-Ann Gawronski, Marie Reder, Tjorben Schneider und Felix Wettich den CDU-Landtagsabgeordneten Björn Thümler beraten und begleiten.

Die Jugend-Talk-Mitglieder und Björn Thümler vereinbarten regelmäßige Treffen, online oder in Präsenz im Wechsel. Außerdem will der Politiker aus Berne Besuche im Kreistag und Landtag organisieren. Denkbar seien ebenfalls Fahrten zum Bundestag oder zur Europäischen Union nach Brüssel, ergänzt der CDU-Landtagsabgeordnete.

Smartphone-Einschränkungen bereits in mehreren Ländern

„Ich möchte mehr von dem erfahren, was junge Menschen beschäftigt und wo die Politik gefragt ist.“ So hatte Thümler im vergangenen Jahr seine Initiative und den öffentlichen Aufruf zu dem „Jugend-Talk“ begründet. Bewerben konnten sich Jugendliche außerhalb der Jugendorganisationen der politischen Parteien.

Nun interessierte Thümler die Meinung zum Thema „Smartphoneverbot- ja oder Nein?“ Denn im Saarland hatte die Landesregierung die Nutzung von Mobiltelefonen an Grundschulen und der Primarstufe der Förderschulen verboten. Hessen und Baden-Württemberg hatten die Nutzung an den Schulen jüngst eingeschränkt.

Schwierigkeiten bei Umsetzung und Kontrolle eines Verbotes?

Begründet wurde die Unterstützung für ein Verbot zum Beispiel so: „Generell gibt es etliche Kinder, die sozialen Kontakt nur noch in der Schule erfahren. Ein Verbot würde die Kommunikationsfähigkeit gerade bei jüngeren Jahrgängen massiv fördern.“ Die Jugend-Talk-Mitglieder, die sich mit Beschränkungen anfreunden können, sprachen sich jedoch auch für Lockerungen in höheren Jahrgängen aus.

Es gab jedoch ebenfalls Jugend-Talk-Mitglieder, die ein Verbot kritisch sehen würden. Sie führten unter anderem Schwierigkeiten bei der Umsetzung und Kontrolle an.

„Probleme erkennen statt Regeln befolgen“

Ein Jugend-Talk-Mitglied plädierte für die Suche nach gemeinsamen Lösungen: „Zum Beispiel könnte man im Unterricht mehr über den richtigen Umgang mit Smartphones sprechen. So lernen die Schüler einen verantwortungsvollen Umgang. Sie erkennen selbst mögliche Probleme, anstatt nur Regeln zu befolgen.“

Björn Thümler zeigte sich nach dem Austausch zum Thema Smartphone-Verbot „angetan von der Qualität und dem Niveau der Beiträge“. Bei weiteren Diskussionen etwa im Landtag werde er sich auf den Input „seines“ Jugend-Talks stützen, kündigte er an. 

Foto: Pixabay 

„Gute und gesunde Mischung aus Analogem und Digitalem“

Thümler findet: „Wir brauchen modern und digital ausgestattete Schulen sowie eine bedarfsgerechte Weiterentwicklung des digitalen Lehrens und Lernens.“ Denn es müssten junge Menschen heranwachsen, die digital kompetent ins Berufsleben starten, aber auch souverän mit digitalen Medien und Plattformen umgehen könnten.

Nach Überzeugung des Christdemokraten wird digitale Kompetenz zu einer „Grundlagenkompetenz der nächsten Jahrzehnte“. Das bedeute jedoch nicht, dass Wissen nur noch mit Hilfe digitaler Medien vermittelt werden dürfe „Es braucht eine gute und gesunde Mischung aus Analogem und Digitalem.“

Frage nach regelmäßigem Austausch digitaler Geräte

In seiner Kleinen Landtags-Anfrage erkundigt sich Thümler unter anderem danach, ob für die Schulen ein regelmäßiger und fortlaufender Austausch digitaler Geräte geplant ist, wer die Ausstattung mit Hard- und Software umsetzen soll und wie es dabei mit den Kosten aussieht.

Die Kleine Anfrage des Politikers aus Berne umfasst jedoch auch noch weitere Themen rund um die sachliche und personelle Ausstattung von Schulen. So erbittet Thümler Auskunft zu der verlässlichen Ausstattung mit Stellen für Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter und zu einer möglichen Arbeitszeiterfassung von Lehrkräften.

Informationen zu höheren Schulbudgets erwünscht

Ferner fragt der Landtagsabgeordnete nach Möglichkeiten, wie Belastungen der Lehrkräfte und insbesondere der Beratungslehrkräfte dauerhaft aufgefangen werden können.

Darüber hinaus interessiert sich Björn Thümler in seiner Anfrage für die Abordnungspraxis an den Schulen und dafür, ob die Landesregierung vor dem Hintergrund gestiegener Kosten etwa für Reisen und Fortbildungen die Mittel der Schulbudgets dauerhaft und kontinuierlich erhöhen will.

„Eine ausreichende Finanzierung und ein klares Konzept der Ganztagsschulen ist zwingend geboten“, so der Politiker aus Berne. Bisher habe Ministerin Hamburg keine konkreten Angaben darüber geliefert, wie genau der Ganztagsbetrieb an Schulen finanziert und organisiert werden solle. Allerdings: „Die Schulen und Schulträger brauchen dringend rechtsverbindliche Bedingungen, um notwendige Konzepte erarbeiten und den Rechtsanspruch ab 2026 gewährleisten zu können.”

Björn Thümler ist der Ansicht, dass die Ministerin Hamburg schon längst solche Rahmenbedingungen hätte vorlegen müssen. Er betont: „Derartige Verzögerungen können unsere Schulen nicht weiter hinnehmen. Denn sonst ist der Rechtsanspruch auf eine Betreuung von acht Stunden an fünf Tagen die Woche gefährdet.” Vielen Schulen – und auch die Städte und Gemeinden als Träger – bereite dies bereits jetzt große Sorge. Thümler: „Der Klassenbildungserlass muss den neuen Umstand berücksichtigen und angepasst werden, um eine Finanzierung auch mit dem Rechtsanspruch gewährleisten zu können.“

Ein Praktikum in der Buchhandlung von Bestenbostel in Nordenham war für den Politiker aus Berne allein deshalb schon ein besonderes Erlebnis. Dort packte Thümler Pakete aus und sortierte Bestellungen ein, befasste sich mit Bestellsoftware und bediente Kunden. Er schaute einen halben Tag hinter die Kulissen des alteingesessenen Unternehmens in der Fußgängerzone.

Lesen hilft auch gegen Fake News

Mit Inhaberin Anne v. Bestenbostel tauschte sich Thümler über Möglichkeiten der Leseförderung aus. „Es wird heutzutage viel über Medienkompetenz gesprochen“, stellte der Landtagsabgeordnete fest. „Doch wer medienkompetent sein will, muss das geschriebene Wort erfassen können. Das hilft auch am besten gegen die Verbreitung von Fake News.“

Bei aller Konzentration auf die Anforderungen der Digitalisierung dürften elementare Schlüsselqualifikationen wie etwa das Lesen nicht außer Acht gelassen werden, ergänzte Björn Thümler.

Wer sinnerfassend lesen könne und Lesefreude entwickele, habe eine „wichtige Basis für künftige Intelligenz“ erworben.

Stiftung Lesen noch bekannter machen

Neben den schulischen Angeboten tragen regelmäßige häusliche Lesegewohnheiten und Leserituale wesentlich zum Erwerb von Lesekompetenz bei. Darin waren sich Anne v. Bestenbostel und ihr „Praktikant“ einig. Thümler: „Nur dort wo es Bücher gibt, mit Kindern das Lesen regelmäßig geübt und laut vorgelesen wird, entwickeln sich Begeisterung und Lesefreude.“

Politik kann konkrete Beiträge zur Leseförderung leisten. Thümler nannte beispielhaft, dass die Stiftung Lesen in der Wesermarsch noch bekannter gemacht werden könnte. Die setzt sich mit verschiedenen Aktivitäten für die Leseförderung bei Kindern und Jugendlichen sowie deren Familien ein.

Das Lesen sollte auch in den Lehrplänen der Schulen stärker verankert werden, so ein weiteres Beispiel des Politikers. Die wachsenden Ganztagesangebote könnten hier eine Chance sein, hofft er.

Buchhandlung mit 105-jähriger Geschichte

Anne v. Bestenbostel führt eine Buchhandlung mit 105-jähriger Geschichte. Und sie ist zuversichtlich, dass sich ihr Geschäft auch zukünftig gut am Markt behaupten kann. Allerdings leiden inhabergeführte Buchhandlungen, wie ihre, stark unter dem zunehmenden Kostendruck und der Nachfolgeproblematik, die sich zuspitzt.

Die Schlussfolgerung Thümlers: „Wo Politik insbesondere inhabergeführten Buchhandlungen die Arbeit erleichtern kann, sollte sie das tun.“ Dazu zählten unter unmissverständliche Bekenntnisse zur Preisbindung im Buchhandel, die nicht aufgeweicht werden dürfe, und

klare gesetzliche Regelungen zu Ladenöffnungszeiten und Verkaufsoffenen Sonntagen.

Fotos: Klaus, Büro Thümler

Die Kritik am rot-grünen Kabinett begründet der Christdemokrat aus Berne damit, dass eine Petition nicht angenommen worden sei, die die Übertragung des Tarifergebnisses für den Öffentlichen Dienst auf die Finanzhilfe für Schulen in freier Trägerschaft zum Inhalt gehabt habe. Die Landesregierung habe lediglich für eine Prüfung der Petition in zukünftigen Gesetzgebungsprozessen gestimmt. Demgegenüber habe die CDU-Landtagsfraktion für ein Berücksichtigen der Petition votiert.

Hintergrund: Die Beamtenbesoldung steigt seit November 2023 und bis Januar 2025 allein nur durch die Einmalzahlungen in Höhe von 3.600 Euro pro Lehrkraft. Dafür müssen die Freien Schulen selbst aufkommen. Erst ab August 2025 wird die Finanzhilfe des Landes gering angehoben. „Das bedeutet eine Finanzierungslücke“, stellt der CDU-Landtagsabgeordnete fest.

Besondere Rolle in der Verfassung fixiert

Thümler unterstreicht: „Damit die Freien Schulen ihre Lehrkräfte angemessen bezahlen können und die Schulgelder nicht erhöhen müssen, ist eine Refinanzierung des Tarifergebnisses erforderlich.“

Schließlich sei im Grundgesetz und im Niedersächsischen Schulgesetz verankert, dass die wirtschaftliche Stellung der Lehrkräfte an Freien Schulen nicht wesentlich hinter öffentlichen Schulen zurückbleiben dürfe.

Dass den Schulen in freier Trägerschaft in Artikel 7 des Grundgesetzes und Artikel 4 der Niedersächsischen Verfassung eine besondere Rolle in Bildung und Erziehung zugewiesen werde, „kommt nicht von ungefähr“, erinnert Björn Thümler. Denn Schulen in freier Trägerschaft gewährleisteten mit ihren unterschiedlichen religiösen, weltanschaulichen und pädagogischen Ansätzen – gemeinsam mit den Schulen in öffentlicher Trägerschaft – ein vielfältiges Bildungsangebot. Zugleich stellten sie sich den Herausforderungen wie zum Beispiel Inklusion oder Digitalisierung, wie sie auch die Schulen in öffentlicher Trägerschaft bewältigen müssten.

Foto: Pixabay

Mit dabei waren Bürgermeisterin Christina Winkelmann (Bild 1 und 2: links), Mitarbeiterinnen und Mütter. Mit einem erneuten Brandbrief an Landrat Stephan Siefken und das Niedersächsische Kultusministerium sowie durch Berichte in Presse und Fernsehen will der Arbeitskreis aus betroffenen Eltern und Beschäftigten der Kita das Problem weiter verdeutlichen.

Theoretisch sei die Einrichtung personell gut besetzt, hieß es während des Termins mit Thümler. Aber durch Krankheitsausfälle, die regelmäßig in Wellen aufträten, komme man immer wieder an seine Grenzen. Dann müssten Vertretungen aus anderen Gruppen abgezogen oder komplett Gruppen geschlossen werden. So lautet die Erfahrung von Kita-Leiterin Inga Bremermann. Sie weiß nach eigenen Worten nicht, wie sie interessierten Auszubildenden einen derartig von Stress begleiteten Beruf schmackhaft machen könne.

Drei Krippengruppen, fünf Kindergartengruppen und vier Hortgruppen, die alle eng zusammenarbeiten, bestehen unter dem Dach der kommunalen Kita Lemwerder. „Man mag morgens um 6.30 Uhr nicht aufs Handy gucken – aus Angst, die Krippe könnte wieder ausfallen. Wir sind schließlich alle berufstätig“, brachte es eine der Mütter des Arbeitskreises auf den Punkt. In rund 80 Prozent solcher Fälle seien es immer noch die Frauen, die dann die Kinderbetreuung übernehmen. Mit der Gießkanne, in der in akuten Fällen vereinzelt Abhilfe geschaffen werde, sei das Problem nicht zu lösen, hieß es weiter. Auch der Einsatz von nicht ausgebildeten Kräften und damit sinkende Standards wurden kritisch gesehen.

Bildung fängt schon in der Krippe an

„Erst werden die Standards in der Kinderbetreuung nach oben gesetzt und dann haben sie nicht den Stellenwert, den sie haben müssten. Von der Krippe bis zum Abitur müsste alles als Einheit behandelt werden. Bildung fängt schließlich schon in der Krippe an.“ Das stellte Björn Thümler mit Blick auf die verschiedenen Trägerschaften von Kindertagesstätten und Schulen fest. Er kritisierte angesichts des Fachkräftemangels, dass ausgebildete Menschen mit Wohnort Wesermarsch aufgrund bürokratischer Regelungen oft nicht mitarbeiten dürften.

Jedes Bundesland habe seine eigenen Gesetze. Man müsse einfach mal abgucken, wo was gut funktioniere. Das schlug die Bürgermeisterin vor. Thümler unterstrich: Verlässlichkeit sei für Eltern wichtig. Denn wenn ein Rädchen wie etwa die Kinderbetreuung ins Stocken komme, habe das Auswirkungen auf das ganze System.

Nach dem Treffen mit den Erwachsenen las Björn Thümler in der Kita Lemwerder den Kindern im Rahmen des Vorlesetages vom Räuber Hotzenplotz vor.

Text und Fotos: Büro Thümler

Hintergrund der Briefe: „Die Verunsicherung bei den Verantwortlichen über die Einzelheiten der Ganztagsbetreuung und damit einhergehende Pflichten ist groß. Deshalb habe ich eine Kleine Anfrage im Landtag gestellt, die nun vom Kultusministerium beantwortet wurde. Das bedeutet: Die Auskunft ist wasserdicht oder sollte es zumindest sein.“

Aus der Antwort geht laut Thümler hervor, dass für die Organisation, Bereitstellung und Ausgabe des Mittagessens der Schulträger zuständig ist. Aber: Die Kommunen müssen keine Mensa bauen beziehungsweise einrichten. Auch alternative Lösungen sind möglich.

Das Kultusministerium bestätigt ferner, dass die Kommunen auch künftig über das Einrichten von Ganztagsgrundschulen entscheiden. Grundsätzlich können Schülerinnen und Schüler somit zur Umsetzung des Rechtsanspruches an eine andere Ganztagsgrundschule gefahren werden.

Eine weitere Frage der Kleinen Anfrage von Björn Thümler bezog sich darauf, ob Schulen eine Ganztagsbetreuung zum Beispiel aus pädagogischen oder baulichen Gründen verweigern können. Die Antwort: Ein Antrag auf Genehmigung wird erteilt, sofern die organisatorischen, personellen, sächlichen und sonstigen Voraussetzungen gegeben sind. Ein Antrag der Schule oder des Schulelternbeirates kann nur im Einklang mit dem Schulträger gestellt werden. Und: Der Schulträger kann allein einen Antrag auf Einrichtung einer Ganztagsschule stellen, doch die Schulen oder der Schulelternbeirat nicht ohne seine Zustimmung.

Foto: Bode

Die Unterrichtsversorgung im Schuljahr 2022/23 betrug 96,3 Prozent. Das ist laut Behörde der niedrigste Wert seit mehr als 40 Jahren. Von ausgeschriebenen 1.753 Lehrerstellen konnten bis zum Schuljahresbeginn lediglich 1.425 besetzt werden. Der Niedersächsische Landesrechnungshof sieht „dringenden Handlungsbedarf“. Nach seiner Einschätzung könnten rechnerisch rund 2.600 Lehrkräfte zusätzlich Pflichtunterricht erteilen, sofern in den Bereichen Ganztag, Verwaltung und IT durch das Kultusministerium Änderungen veranlasst werden.

„Ministerin muss endlich handeln“

Mehr als 2.000 Lehrkräfte könnten sukzessive nach Stundentafel unterrichten, sofern vollständig auf den Einsatz von Lehrkräften für außerunterrichtliche Ganztagsangebote verzichtet würde. Die Lehrkräfte werden ebenfalls durch Verwaltungsaufgaben vom Klassenraum ferngehalten. Nach Zahlen des Niedersächsischen Landesrechnungshofes wurden zuletzt insgesamt mehr als 340 Lehrkräfte für das Bearbeiten der Schulgirokonten und das Abrechnen der Reisekosten eingesetzt. 67,5 Vollzeitlehrkräfte fehlen im Unterricht, weil die Administration an den Grundschulen vor allem von ihnen vorgenommen wird. Außerdem kritisiert der Niedersächsische Landesrechnungshof, dass knapp 90 Prozent der Abordnungen an Hochschulen der Erlasslage widersprächen.

Björn Thümler bewertet den Prüfbericht als „wertvoll“. Die dort aufgezeigten Maßnahmen zur Entbürokratisierung könnten und sollten von der Kultusministerin umgehend umgesetzt werden, meint er. Thümler: „Eine bessere Bildungspolitik ist machbar, wenn die Ressourcen effektiver verwendet würden. Die Ministerin muss endlich handeln und nicht länger auf der Stelle treten.“

Als zweiten darauf aufbauenden Schritt gelte es, die Teilzeitkräfte zu höheren Stundenzahlen unter verbesserten Rahmenbedingungen zu motivieren. Den Anteil der Teilzeitkräfte in Niedersachsen beziffert Thümler mit annähernd 40 Prozent. Auf keinen Fall dürfe das bestehende Lehrerpotenzial weiter belastet werden, fügt er hinzu. Vielmehr sei eine Entlastung der Lehrkräfte von unterrichtsfremden Tätigkeiten wie etwa der Organisation von Klassenfahrten überfällig.

Drittens müssten Maßnahmen wie ein verbesserter Quereinstieg, die Akquise von Pensionären sowie die Anerkennungsverfahren aus dem Ausland und anderen Bundesländern „endlich angepackt werden“, so Björn Thümler.

Der Unterrichtsausfall werde durch schlechte Planung seitens des Kultusministeriums erheblich verschärft, kritisiert der Politiker aus Berne. Der letzte „echte“ Personalplan des Kultusministeriums stamme aus dem Jahre 2009. Und auch heute würden „Prognosen nur sehr eingeschränkt“ vorgenommen.

Das Foto zeigt Björn Thümler (l.) mit dem bildungspolitischen Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Christian Fühner.

Egal ob Plakat, Collage, 3D-Modell oder etwas ganz anderes – der gestalterischen Umsetzung sind keine Grenzen gesetzt. Unter allen Einsendungen werden drei Klassen-Workshops zu verschiedenen Nachhaltigkeitsthemen rund ums Essen und Trinken verlost. Außerdem veröffentlicht die Verbraucherzentrale Niedersachsen ausgewählte Beiträge auf ihrer Website.

www.verbraucherzentrale-niedersachsen.de/mensavision-challenge

https://www.verbraucherzentrale-niedersachsen.de/mensavision-challenge