VERKEHR – „Friesenbrücke 2.0“ für Bahn und Land weiterhin Favorit für Neubau bei Elsfleth

ELSFLETH/WESERMARSCH/OLDENBURG. (QUA) Wie steht es um den Neubau der Huntebrücke bei Elsfleth? Nachdem der Berner CDU-Landtagsabgeordnete Björn Thümler kürzlich erneut den schleppenden Fortgang der Planungen beklagt hatte, meldete sich jetzt Karin Logemann (SPD), ebenfalls Landtagsabgeordnete aus Berne, zu Wort. Wie sie berichtet, hatte Niedersachsens Wirtschaftsminister und designierter Ministerpräsident Olaf Lies (SPD) die Interessengemeinschaft um die havarierte Huntebrücke in Elsfleth am Montag zum Gespräch über den aktuellen Sachstand gebeten.

„Dabei ging es auch um die Planung der nächsten Schritte für den Neubau der Brücke“, erklärt Logemann, die neben Vertretungen der betroffenen Kommunen und der Wirtschaft dabei war.

Die Bahn habe verschiedene Varianten für den Ersatzneubau der Brücke geprüft und die „Friesenbrücke 2.0“ bleibe weiterhin der Favorit, zumal diese Form der Brücke am zügigsten fertiggestellt werden könnte. Die anderen geprüften Varianten hätten eine deutlich längere Bauzeit von zum Teil fünf Jahren mehr.

„Die Umsetzung der vorliegenden Planungen hängt jetzt vor allem an einer Entscheidung des Bundesministeriums für Digitalisierung und Verkehr. Ich gehe aber davon aus, dass sich die neue Bundesregierung dieser für die Wirtschaft schwergewichtigen Strukturmaßnahme kurzfristig eine Mittelzusage erteilt. Denn die Deutsche Bahn hat alle gestellten Anforderungen des Bundes für diese Entscheidung erfüllt und alle Fragen zur Lösung ‚Friesenbrücke 2.0‘ beantwortet. Die neue Koalition in Berlin ist mit dem Motto ‚Verantwortung für Deutschland‘ gestartet. Verantwortung heißt, nicht mit einem Fehlstart im neuen Verkehrsministerium zu beginnen, sondern umgehend diese bestens vorbereitete Maßnahme umzusetzen“, so Logemann. Eine Antwort des Bundesministeriums auf eine Anfrage unserer Redaktion zur Finanzierung des Brücken-Neubaus steht noch aus.

Der Oldenburger Hafen kann von Seeschiffen ohne die neue Brücke weiterhin nicht angefahren werden. Das schränke Deutschlands Funktion als Exportland ein, so Logemann. Es müsse vermieden werden, dass dieser Zustand unnötig lange andauert und den Hafen und damit die gesamte Wirtschaft nachhaltig schädigt. „Vielen Dank an unseren Wirtschaftsminister Olaf Lies, der in dieser Sache nicht lockerlässt und auch an die Bahn für die priorisierte und schnelle Planung“, so Logemann abschließend.

Stadtteil feiert seinen neuen Marktplatz

STÄDTEBAUFÖRDERUNG – Großes Fest in Einswarden – Minister Olaf Lies gratuliert – Hunderte Besucher

Rolf Bultmann

EINSWARDEN. (jm) „Heute sollten viele Niedersachsen mal nach Einswarden blicken, um zu sehen, was man gemeinsam erreichen kann. Darauf könnt ihr stolz sein“, lobte Olaf Lies die Sanierungsmaßnahmen im Stadtteil Einswarden. Niedersachsens Minister für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung war am Samstag Ehrengast des Quartierfestes, mit dem die Stadt Nordenham den bundesweiten „Tag der Städtebauförderung“ beging. Die Veranstaltung unter dem Motto „Lebendige Orte, starke Gemeinschaften“, mit der auch der neugestaltete Marktplatz eingeweiht wurde, lockte mehrere Hundert Besucher nicht nur aus Einswarden an.

Schrott beseitigt

Für Nordenhams Beteiligung am Städtebauförderungstag gab es keinen geeigneteren Ort als Einswarden. Der Stadtteil profitiert von Sanierungs- und Förderungsmaßnahmen. Dafür konnte zunächst das Programm „Soziale Stadt“ genutzt werden. Seit 2022 flossen Mittel der Städtebauförderung in Einswarder Projekte. Für 1,8 Millionen Euro, die jeweils zu einem Drittel vom Bund, vom Land und von der Stadt Nordenham aufgebracht werden mussten, wurden nicht nur Schrottimmobilien abgerissen, sondern auch Modernisierungsmaßnahmen vorgenommen, um Einswarden lebens- und liebenswerter zu machen.

Als vorerst letzte Maßnahme wurde seit Juli 2024 für rund 400.000 Euro die 6.000 Quadratmeter große Fläche zwischen Niedersachsenstraße, Straße Am Markt und Friesenstraße neu gestaltet. Es gibt einen Parkplatz, eine verkehrsberuhigte Veranstaltungsfläche, auf der sich auch ein kleiner Pumptrack befindet, und ein Spielplatz mit Sitzgelegenheiten.

Bei den Planungen folgte das städtische Bauamt weitgehend den Wünschen von Bürgerinnen und Bürgern. Dass der Marktplatz das Ergebnis einer Gemeinschaftsarbeit mit vielen Beteiligten ist, betonten Bürgermeister Nils Siemen und Niedersachsens designierter Ministerpräsident Olaf Lies in ihren Grußworten.

Bezahlbare Mieten

Städtebaufördermittel würden Räume und Plätze schaffen, die von Wohnraum und Wohnungen umgeben seien. Künftig müsse der Staat stärker als bisher darauf achten, dass dieser Wohnraum, auch in Einswarden, nicht in die Hände von Spekulanten gehört. Die öffentliche Hand müsse mehr die Verantwortung wahrnehmen, dafür sorgen können, dass Wohnungen zu bezahlbaren Mieten und anständigen Bedingungen angeboten werden können, mahnte Olaf Lies.

Mit dem Durchschneiden eines roten Bandes gab der Minister gemeinsam mit Bürgermeister Nils Siemen sowie den Landtagsabgeordneten Karin Logemann (SPD) und Björn Thümler (CDU) den neugestalteten Marktplatz frei.

Nach dem offiziellen Teil gab ein buntes Fest, das die Stadt Nordenham unter Beteiligung örtlicher Institutionen und Vereine – wie dem Kinder- und Jugendhaus, der Feuerwehr, dem TuS Einswarden, dem Kindergarten und der Islamischen Gemeinde Milli Görüs – organisiert hatte. Dafür gab es dann auch viel Lob für das Organisationsteam bestehend aus Rebecca Willuhn und Ronja Frerichs (beide städtische Förderstelle), Marktmeisterin Regina Lindhorst, Stadtpressesprecherin Ivonne Solbrig, Justin Hofschild (Kinder- und Jugendhaus), Andreas Peter (Ortsbrandmeister), Mustafa Sahin, Harun Koc (beide Islamische Gemeinde), Yasin Güngör (TuS Einswarden) und Sharie Lüder (Kita Einswarden).

Tolle Stimmung

Für eine tolle Stimmung auf dem Marktplatz sorgte der Frauen-Shantychor Hafenperlen unter Leitung von Gaby Menzel, wobei die Sängerinnen zeitweise von Einswarder Mädchen unterstützt wurden. Viel Beifall gab es auch für die Darbietungen der Tanzgruppe Grazia vom Sportverein Nordenham unter der Leitung von Olga Deutsch.

Die Feuerwehr präsentierte auf dem Marktplatz ein Drehleiterfahrzeug, die Kinder- und die Jugendfeuerwehr boten Geschicklichkeits- und Wasserspiele sowie eine Tombola.

Im Außenbereich des Kinder- und Jugendhauses konnten sich die jungen Besucher schminken lassen, die Kletterwand des Kreissportbundes erklimmen und sich auf dem Tobewurm des SV Nordenham vergnügen. Außerdem beteiligten sich der Kindergarten Einswarden mit einer Riesenseifenblasen-Aktion, der Hegering Nordenham mit einer Wildtierausstellung und der TuS Einswarden mit einem Torwand-Schießen am Programm.

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5 min.Der neue Marktplatz in Einswarden ist freigegeben: Das rote Band durchschnitten (von links) Olaf Lies, Karin Logemann, Nils Siemen und Björn Thümler. BILD: Rolf Bultmann

BUNDESPOLITIK – Abgeordnete für die Wesermarsch reagieren auf gescheiterte Kanzler-Wahl

Christian Quapp Und Arne Erik Jürgens

WESERMARSCH. (Qua) Das Beben, das am Dienstagmorgen das politische Berlin erschüttert hat, war bis nach Niedersachsen und in die Wesermarsch zu spüren – bei Landes- wie Bundespolitikern, die ihre Wählerbasis hier haben, war der Schreck groß. Wir haben noch vor dem zweiten Wahlgang mit Bastian Ernst, neu gewählter CDU-Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis 28 (Delmenhorst – Wesermarsch – Oldenburg Land), sowie Karin Logemann (SPD) und Björn Thümler (CDU), Landtagsabgeordnete aus Berne über ihre Einschätzung des gescheiterten ersten Wahlgangs für Friedrich Merz in Berlin gesprochen.

Bastian Ernst

Mittendrin war der 38-jährige Bundestagsabgeordnete Bastian Ernst aus Delmenhorst, der gerade neu in den Bundestag eingezogen ist. „Wir sitzen gerade gegenüber vom Reichstag in der Parlamentarischen Gesellschaft und warten ab. Man hat uns dazu angehalten, uns fußläufig vom Reichstag aufzuhalten, da heute noch ein zweiter Wahlgang stattfinden könnte“, berichtete Ernst am Nachmittag.

Man sei „gut gelaunt und fest entschlossen“ am Morgen angetreten, um Merz zum Kanzler zu wählen. Als das Ergebnis der ersten Auszählung bekannt gegeben wurde, sei das „erstmal ernüchternd“ gewesen: „Wir hatten uns etwas anderes erhofft und dachten, dass es klappt.“ Zurück im Fraktionssaal hätten die Abgeordneten Friedrich Merz mit einem langen Applaus bedacht, um ihm den Rücken zu stärken. „Wir stehen als Union geschlossen hinter ihm“, sagte Ernst.

Anschließend hoffte der CDU-Abgeordnete, dass die Kanzlerwahl doch noch erfolgreich sein wird: „Wir sollten uns alle tief in die Augen gucken – bei allen Diskussionen und harten Wahlkämpfen. Es tut unserem Land nicht gut und ist verantwortungslos von denjenigen, die so abgestimmt haben.“ Man wisse nicht, wer dahinter steckt, und wolle keine Schuldzuweisungen machen. „AfD und auch Linke feiern das jetzt ab und hoffen destruktiv, dass wir so weitermachen“, so Ernst. Es sei ein Musterbeispiel dafür, wie man die „extremen Ränder“ noch mehr stärkt.

Karin Logemann

Karin Logemann, SPD-Landtagsabgeordnete aus Berne, wollte eigentlich mit Fraktionskollegen bei einer Klausurtagung wichtige landespolitische Themen beraten. Doch dann kam die Nachricht, dass Friedrich Merz im Bundestag im ersten Wahlgang die Wahl zum Bundeskanzler verpasst hat. „Natürlich hat diese Nachricht alles überstrahlt“, sagte Logemann im Gespräch mit unserer Redaktion. Und ihre Einschätzung zu dem, was da in Berlin passiert war, war eindeutig. „Ein guter Tag für die Demokratie war das nicht.“ Bei allen Diskrepanzen, die es zwischen SPD und CDU und eventuell innerhalb der Parteien gebe, sei ein solches Abstimmungsverhalten nicht in Ordnung. Auf die Frage, ob nach ihrer Einschätzung eher Abgeordnete der CDU oder ihrer eigenen Partei, der SPD, Merz die Stimme verweigert hätten, wollte sie sich nicht festlegen. „Das wäre Glaskugelleserei. Ich könnte mir vorstellen, das es etwas von beidem war.“

Björn Thümler

Björn Thümler, Landtagsabgeordneter der CDU und ebenfalls aus Berne, zog einen historischen Vergleich. Er fühle sich an das Scheitern der großen Koalition von Gustav Stresemann in der Weimarer Republik im Jahr 1923 erinnert. Damals sei ein großer Schaden entstanden. „Und auch jetzt ist der Schaden angerichtet. Da war man völlig geschichtsvergessen unterwegs“, so Thümler. Ob die Abweichler jetzt aus CDU oder SPD kämen, könne nur spekuliert werden, so der Berner Abgeordnete. Seine Kritik richte sich an jeden, der Merz seine Stimme verweigert habe. Dennoch, da ist Thümler überzeugt, könnten die Kanzlerschaft von Friedrich Merz und die Koalition noch ein Erfolg werden. „Wenn sich diejenigen besinnen, die heute so abgestimmt haben und wenn sie die Inhalte umsetzen, die gemeinsam beschlossen wurden.“

Besonnen haben sich die Abweichler im zweiten Wahlgang – wie es mit er Umsetzung der Inhalte aussieht, müssen die kommenden Jahre zeigen

HISTORISCHES SEEZEICHEN – Björn Thümler ruft zum Schulterschluss für Standort in Fedderwardersiel auf

Norbert Hartrfil

BUTJADINGEN/FEDDERWARSIEL. (fil) Im Ringen mit Hooksiel und Wilhelmshaven um den historischen Leuchtturm Roter Sand regt der Landtagsabgeordnete Björn Thümler aus Berne ein landkreisweites Bündnis aus Bürgern, Verbänden und Institutionen für den Standort in Fedderwardersiel an. Diesen Vorschlag hat der CDU-Politiker in einem Schreiben an den Bürgermeister der Gemeinde Butjadingen, Axel Linneweber, unterbreitet. Gemeinsam sollten die Akteure eines solchen Bündnisses ein deutliches Signal senden: „Der Rote Sand muss künftig in Fedderwardersiel stehen“, betont Björn Thümler, „nur dort gehört er hin.“ Als mögliche Bündnismitglieder führt Björn Thümler unter anderem den Kreistag, die Bürgermeister sämtlicher Städte und Gemeinden aus der Wesermarsch sowie Parteien, Tourismusförderer, Wirtschaftsförderung, Museen, Kulturvereine und Kulturzentren an. Aber auch alle Bürger könnten „zum Mittun eingeladen“ werden, etwa durch Stellungnahmen in den Sozialen Medien.

In dem Brief an den Butjadinger Bürgermeister stellt Björn Thümler fest: „Die beiden Mitbewerber um den Standort schlafen nicht. Insbesondere Hooksiel macht klar, dass es Ansprüche erhebt.“

Als wichtiges Argument für Fedderwardersiel nennt Björn Thümler – neben der geografischen Nähe zur Wesermündung mit direktem Bezug zum ursprünglichen Standort des Leuchtturms – die passenden kulturellen und touristischen Angebote vor Ort und in der näheren Umgebung. Dazu zählt er Kutterhafen, Museum, Nationalparkhaus und die Nachbarschaft zum Langwarder Groden, der 2024 zum „Naturwunder des Jahres“ gewählt worden war. Björn Thümler hat „keinen Zweifel daran, dass dieses Seezeichen nur in Fedderwardersiel richtig gut aufgehoben wäre“.

Der 1885 in Betrieb genommene und 1986 endgültig außer Dienst gestellte Leuchtturm Roter Sand gehört der Deutschen Stiftung Denkmalschutz (DSD). Sie sucht nach einem neuen Zuhause für den sanierungsbedürftigen Stahlkoloss, weil der an seinem jetzigen Standort – 11 Kilometer östlich von Wangerooge und 48 Kilometer nordwestlich von Bremerhaven – ins Meer zu kippen droht. Um den 54 Meter hohen Turm, der mit seinem markanten Anstrich in Rot und Weiß zur Legende geworden ist, vor dem Zerfall zu retten, will die DSD ihn auf See demontieren und an der Küste wieder aufbauen lassen.

Regelmäßige Treffen und gemeinsame Fahrten

Im März hatten sich sechs junge Menschen aus der Wesermarsch zusammengetan. Bis zum voraussichtlichen Abschluss der Legislaturperiode des Landtages Ende 2027 wollen Malenie Kettelhake, Ineke Lütjen, Marie-Ann Gawronski, Marie Reder, Tjorben Schneider und Felix Wettich den CDU-Landtagsabgeordneten Björn Thümler beraten und begleiten.

Die Jugend-Talk-Mitglieder und Björn Thümler vereinbarten regelmäßige Treffen, online oder in Präsenz im Wechsel. Außerdem will der Politiker aus Berne Besuche im Kreistag und Landtag organisieren. Denkbar seien ebenfalls Fahrten zum Bundestag oder zur Europäischen Union nach Brüssel, ergänzt der CDU-Landtagsabgeordnete.

Smartphone-Einschränkungen bereits in mehreren Ländern

„Ich möchte mehr von dem erfahren, was junge Menschen beschäftigt und wo die Politik gefragt ist.“ So hatte Thümler im vergangenen Jahr seine Initiative und den öffentlichen Aufruf zu dem „Jugend-Talk“ begründet. Bewerben konnten sich Jugendliche außerhalb der Jugendorganisationen der politischen Parteien.

Nun interessierte Thümler die Meinung zum Thema „Smartphoneverbot- ja oder Nein?“ Denn im Saarland hatte die Landesregierung die Nutzung von Mobiltelefonen an Grundschulen und der Primarstufe der Förderschulen verboten. Hessen und Baden-Württemberg hatten die Nutzung an den Schulen jüngst eingeschränkt.

Schwierigkeiten bei Umsetzung und Kontrolle eines Verbotes?

Begründet wurde die Unterstützung für ein Verbot zum Beispiel so: „Generell gibt es etliche Kinder, die sozialen Kontakt nur noch in der Schule erfahren. Ein Verbot würde die Kommunikationsfähigkeit gerade bei jüngeren Jahrgängen massiv fördern.“ Die Jugend-Talk-Mitglieder, die sich mit Beschränkungen anfreunden können, sprachen sich jedoch auch für Lockerungen in höheren Jahrgängen aus.

Es gab jedoch ebenfalls Jugend-Talk-Mitglieder, die ein Verbot kritisch sehen würden. Sie führten unter anderem Schwierigkeiten bei der Umsetzung und Kontrolle an.

„Probleme erkennen statt Regeln befolgen“

Ein Jugend-Talk-Mitglied plädierte für die Suche nach gemeinsamen Lösungen: „Zum Beispiel könnte man im Unterricht mehr über den richtigen Umgang mit Smartphones sprechen. So lernen die Schüler einen verantwortungsvollen Umgang. Sie erkennen selbst mögliche Probleme, anstatt nur Regeln zu befolgen.“

Björn Thümler zeigte sich nach dem Austausch zum Thema Smartphone-Verbot „angetan von der Qualität und dem Niveau der Beiträge“. Bei weiteren Diskussionen etwa im Landtag werde er sich auf den Input „seines“ Jugend-Talks stützen, kündigte er an. 

Foto: Pixabay 

„Gute und gesunde Mischung aus Analogem und Digitalem“

Thümler findet: „Wir brauchen modern und digital ausgestattete Schulen sowie eine bedarfsgerechte Weiterentwicklung des digitalen Lehrens und Lernens.“ Denn es müssten junge Menschen heranwachsen, die digital kompetent ins Berufsleben starten, aber auch souverän mit digitalen Medien und Plattformen umgehen könnten.

Nach Überzeugung des Christdemokraten wird digitale Kompetenz zu einer „Grundlagenkompetenz der nächsten Jahrzehnte“. Das bedeute jedoch nicht, dass Wissen nur noch mit Hilfe digitaler Medien vermittelt werden dürfe „Es braucht eine gute und gesunde Mischung aus Analogem und Digitalem.“

Frage nach regelmäßigem Austausch digitaler Geräte

In seiner Kleinen Landtags-Anfrage erkundigt sich Thümler unter anderem danach, ob für die Schulen ein regelmäßiger und fortlaufender Austausch digitaler Geräte geplant ist, wer die Ausstattung mit Hard- und Software umsetzen soll und wie es dabei mit den Kosten aussieht.

Die Kleine Anfrage des Politikers aus Berne umfasst jedoch auch noch weitere Themen rund um die sachliche und personelle Ausstattung von Schulen. So erbittet Thümler Auskunft zu der verlässlichen Ausstattung mit Stellen für Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter und zu einer möglichen Arbeitszeiterfassung von Lehrkräften.

Informationen zu höheren Schulbudgets erwünscht

Ferner fragt der Landtagsabgeordnete nach Möglichkeiten, wie Belastungen der Lehrkräfte und insbesondere der Beratungslehrkräfte dauerhaft aufgefangen werden können.

Darüber hinaus interessiert sich Björn Thümler in seiner Anfrage für die Abordnungspraxis an den Schulen und dafür, ob die Landesregierung vor dem Hintergrund gestiegener Kosten etwa für Reisen und Fortbildungen die Mittel der Schulbudgets dauerhaft und kontinuierlich erhöhen will.