• Region mit Zukunft

    Menschen brauchen Arbeit, von der sie leben können – das ist und bleibt das wichtigste Ziel meiner Politik. Wir sind auf einem guten Weg: Nie gab es in den letzten zwanzig Jahren so wenige Arbeitslose wie heute. Ich werde mich dafür einsetzen, dass dieser Trend anhält.

    weiter

  • Hier zuhause - gern!

    Grüne Wiesen, weiter Blick und immer etwas Wind um die Nase – das ist für mich Heimat. Ich möchte, dass die Menschen gern hier leben. Dazu gehören gute Freizeitangebote für die ganze Familie, ein lebendiges Dorf- und Vereinsleben und der Erhalt unserer Kulturlandschaft.

    weiter

  • Politik für die Menschen

    Ob im Landtag in Hannover oder bei Terminen und Gesprächen im Wahlkreis:
    Die Themen wirtschaftliche Entwicklung, Bildung und Politik für Familien stehen im Mittelpunkt meiner Arbeit.

    Lesen Sie mehr über meine Ziele.

    weiter

  • Landtag

    Wer an ein Parlament wie den Niedersächsischen Landtag denkt, dem fallen als erstes der große Saal mit den im Halbkreis angeordneten Sitzen ein – und Politiker, die sich hier mehr oder weniger temperamentvolle Rededuelle liefern.

    weiter

Aktuelles

Thümler: Jade darf nicht rausgerissen werden

Rot-grüne Gesetzesinitiative sorgt für Verstimmung – Jade soll abgetrennt werden und an den Wahlkreis Friesland angegliedert werden

Der Landtagsabgeordnete Björn Thümler ist enttäuscht, dass Jade politisch aus der Wesermarsch gerissen werden soll. Nach einer Gesetzesinitiative der rot-grünen Landtagsfraktion soll die Gemeinde Jade dem Wahlkreis 70 (Friesland) zugeordnet werden. „Solche Initiativen sollten nicht ohne Absprache mit den Kommunen eingeleitet werden. Das ist so nicht hinnehmbar“, meint Thümler.
Bereits vor fünf Jahren als der Wahlkreis Wesermarsch um die Gemeinde Rastede ergänzt wurde, gab es Überlegungen, die Gemeinde Lemwerder abzuspalten. „Damals habe ich mich auch dagegen gewehrt, denn die Wesermarsch darf nicht zerrissen werden.“ Die Gemeinde Rastede wurde dem Wahlkreis 71 (Wesermarsch) zugeordnet, weil der Wahlkreis 72 (Ammerland) deutlich die zulässige Grenze an Wahlberechtigten überschritt.
Hintergrund der Gesetzesinitiative ist die 25-Prozent-Höchstgrenze, nach der Wahlkreise nur maximal 25 Prozent nach oben oder unten von der durchschnittlichen Wahlkreisgröße abweichen dürfen. Nach einem Bericht der Landeswahlleiterin von 2014 liegt der Wahlkreis Wesermarsch/Rastede an der Obergrenze. „Grundsätzlich gibt es eigentlich keinen Grund zu handeln, da die Obergrenze nicht überschritten wird“, so Thümler, „und ich glaube nicht, dass jemand ernsthaft ein Interesse daran hat, die Wesermarsch aufzutrennen. Wir werden diesen Gesetzentwurf genau prüfen“
Einen Grund zum Handeln sieht Björn Thümler allerdings an der generellen Aufteilung der Wahlkreise im Norden gegenüber den südlichen Wahlkreisen in Niedersachsen: „Während die nördlichen Wahlkreise tendenziell häufig eine Größe von mehr als 100 Prozent haben, sind die südlichen Wahlkreise deutlich kleiner. Die einzelne Stimme im Norden hat also weniger Gewicht als im Süden des Landes Niedersachsen.“ 
Wie man das Gleichgewicht wieder herstellen kann, darüber sollte man in Ruhe nach der nächsten Landtagswahl nachdenken, schlägt der Fraktionsvorsitzende im niedersächsischen Landtag vor.
Hinweis: Die Landeswahlleiterin bezieht sich auf Zahlen vom des Landesamtes für Statistik von 2013. Sie schreibt dazu:"Für die Ermittlung der Zahl der Wahlberechtigten in den Wahlkreisen wurde mir vom zuständigen Landesamt für Statistik Niedersachsen (LSN) als Datengrundlage die deutsche Bevölkerung über 18 Jahre in den niedersächsischen Kreisen und Gemeinden zum 30.06.2013 (fortgeschrieben anhand der Auswertung der Ergebnisse des Zensus 2011) zur Verfügung gestellt."

 

Alle News anzeigen